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von Thomas Heine

Kriterien der EU für die umweltorientierte öffentliche Beschaffung im Bereich Straßenverkehr veröffentlicht

Zum Straßenverkehr gehören Fahrzeuge (Autos, Kleintransporter, Motorräder, Busse und Mülltransporter) und Dienstleistungen (Mobilitätsdienste, ÖPNV, Müllentsorgung, Post und Kurierdienstleistungen). Unter Umweltgesichtspunkten sind die Hauptprobleme beim Straßenverkehr die CO2-Emissionen, Luftverschmutzung und Geräuschverursachung).

Mit den Kriterien der EU für eine umweltorientierte öffentliche Beschaffung (Green Public Procurement, GPP) soll Behörden die Beschaffung von Waren, Dienstleistungen und Bauleistungen mit geringeren Umweltauswirkungen erleichtert werden. Die Anwendung der Kriterien erfolgt auf freiwilliger Basis. Die Kriterien sind so formuliert, dass sie von jeder Behörde, die sie für geeignet hält, mit minimalem Bearbeitungsaufwand ganz oder teilweise in ihre Ausschreibungsunterlagen aufgenommen werden können.

Die europäischen Behörden sind wichtige Verbraucher. Indem sie ihre Kaufkraft nutzen, um umweltfreundliche Güter, Dienstleistungen und Werke zu wählen, können sie einen wichtigen Beitrag zu nachhaltigem Konsum und nachhaltiger Produktion leisten – auch „Green Public Procurement“ (GPP) oder „Green Procurement“ genannt.

Obwohl das GPP ein freiwilliges Instrument ist, kommt es bei den Bemühungen der EU um eine ressourceneffizientere Wirtschaft eine Schlüsselrolle zu. Sie kann dazu beitragen, eine kritische Masse der Nachfrage nach nachhaltigeren Gütern und Dienstleistungen anzukurbeln, die sonst nur schwer auf den Markt kommen würde. GPP ist daher ein starker Anreiz für Öko-Innovationen.

Um wirksam zu sein, erfordert das GPP die Aufnahme klarer und überprüfbarer Umweltkriterien für Produkte und Dienstleistungen in das öffentliche Beschaffungsverfahren. Die Europäische Kommission und eine Reihe europäischer Länder haben in diesem Bereich Leitlinien in Form nationaler GPP-Kriterien entwickelt. Die Herausforderung, die Übernahme durch mehr öffentliche Stellen zu fördern, damit GPP gängige Praxis wird, bleibt bestehen. Ebenso wie die Herausforderung, sicherzustellen, dass die Anforderungen an umweltgerechte Beschaffungen zwischen den Mitgliedstaaten in gewissem Maße miteinander vereinbar sind, wodurch gleiche Wettbewerbsbedingungen geschaffen werden, die den Binnenmarkt für umweltverträgliche Waren und Dienstleistungen beschleunigen und vorantreiben.

Hier geht es zum Download der EU-Kriterien zur öffentlichen Beschaffung im Bereich Straßenverkehr

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